NRW, 01.09.2022

Positionspapier mit sorge in den herbst winter schutzmassnahmen unterrichtsausfall 2022 09 30 v01f

Dachverband der Stadt- und Kreisschulpflegschaften

Positionspapier - Mit Sorge in den Herbst/Winter – Schutzmaßnahmen / Unterrichtsausfall 1 / 2 Mit Sorge in den Herbst/Winter – fehlende Schutzmaßnahmen und drohender Unterrichtsausfall Die nächste Herbst-/Winter-Phase steht bevor, aber die LEK NRW erhält schon jetzt viele Rückmeldungen, die bereits jetzt Rekordzahlen an Unterrichtsausfall reklamieren1), und zum wiederholten Male findet der Schutz der in Schule Anwesenden nicht ausreichend statt. Neben dem fehlenden, flächendeckenden Schutz aller, z.B. durch technische Lösungen (Luftreiniger, etc.) oder organisatorischen Maßnahmen (Einhalten von Abständen, oder Testungen gem. Empfehlungen des RKI, etc.) und Vorgaben zum Tragen persönlicher Schutzausrüstung (Masken, etc.), bleibt es, nach Vorgaben des Landes, größtenteils beim Lüften und der Eigenverantwortung von Eltern und SuS (siehe „Handlungskonzept Corona“2)). Auch die finanzielle Unterstützung durch eine Bereitstellung von FFP2-Masken, für mindestens die vulnerablen Gruppen3), wie mit der vorherigen Leitung des Schulministeriums (MSB NRW) abgesprochen, kann nach Aussagen des MSB NRW aktuell nicht fortgeführt werden. - Darüber hinaus wird den vulnerablen Gruppen, nach den aktuellen Vorgaben, auch kein Recht auf Distanzunterricht eingeräumt. Hinsichtlich der Notwendigkeit von technischen Lösungen steht die Landeselternkonferenz NRW seit Mitte 2020 mit Wissenschaftlern und den Entscheidungsebenen in Kontakt; und auch auf die nicht ausreichend berücksichtigten Arbeitsstättenregeln beim Lüften (bei den Raumtemperaturen4) gibt es eine Vorgabe der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung [DGUV] von mindestens +20°C) hat die LEK NRW mehrfach hingewiesen. Dazu gab es im letzten Winter einen Aufruf zur Datenerhebung der IST-Situation in den Schulen5). – Auf die Vorgaben der DGUV bezieht sich auch das MSB NRW im „Handlungskonzept Corona“2), und führt diese explizit auch auf der Homepage6) an. Wir erwarten von den Entscheidungsebenen eine durchdachte Strategie um erforderliche Schutzmaßnahmen (Luftreiniger, Abstände, Testungen, Masken, Distanzunterricht, etc.) in Schulen zu platzieren, die Schülerinnen und Schüler vor einer Infektion und etwaiger Folgen7) zu schützen, und den Unterricht verlässlich darzustellen. Sollte es durch eine nicht ausreichende Anzahl von Lehrinnen und Lehrern oder krankheitsbedingt zu Unterrichtsausfällen oder zu Klassen-bzw. Schulschließungen kommen, müssen entsprechende Konzepte (wie das von mehreren Experten ausgearbeitete Papier8)) vorliegen, und umgesetzt werden.

Dachverband der Stadt- und Kreisschulpflegschaften

Positionspapier - Mit Sorge in den Herbst/Winter – Schutzmaßnahmen / Unterrichtsausfall 2 / 2 1) https://lek-nrw.de/?p=1860 (PM der LEK NRW)

https://www.schulministerium.nrw/system/files/media/document/file/handlungskonzept- corona_220929.pdf (Handlungskonzept Corona; Stand: 29.09.2022)

https://lek-nrw.de/?p=1843 (PM der Verbände zur Teilhabe vulnerabler Gruppen)

https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/ASR/pdf/ASR- A3-5.pdf?__blob=publicationFile&v=5 (Arbeitsstättenrichtlinie ASR A3.5 – Raumtemperatur)

https://lek-nrw.de/?p=1786 (PM zum Aufruf #kältesteKlasseinNRW)

https://www.schulministerium.nrw/schulbetrieb-energieversorgungskrise (Welche Vorgaben zur Raumtemperatur in Schulen gibt es? ; Stand 30.09.2022)

https://drive.google.com/file/d/1L3_zQ9W2E6LlMcnz6mqEGn9uKmN9VSKd/view (38 wissenschaftliche Untersuchungen zu COVID-19 und seinen Folgen bei Kindern und Jugendlichen)

https://drive.google.com/file/d/1efLFPlY3kVvU_ega5BFg8ce6P_E_C_U8/view (Konzept zur Sicherstellung des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen)

Der Vorstand der LEK NRW

Dortmund, 30. September 2022